Jochen Steinkamp ist stellvertretender Vorsitzender des Kreisverbands Vechta der Europa-Union Deutschland. Gleichzeitig ist er der CDU-Kandidat der CDU im Oldenburger Land für die Europawahlen im Juni kommenden Jahres.
Auf der Jahreshauptversammlung der Europa-Union Kreisverband Vechta hielt er einen Impulsvortrag anläßlich der im kommenden Jahr bevorstehenden Europawahl. Ich fasse einige wesentliche Punkte seiner Rede zusammen, warum die Europäische Union (EU) und die Zukunft in einem gemeinsamen demokratischen Europa so wichtig sind. Und warum es so wichtig ist, dass jede wahlberechtigte Bürgerin und jeder Bürger seine Stimme FÜR Europa abgibt.
Es sind nur noch gute 200 Tage, bis die Bürgerinnen und Bürger in den 27 Mitgliedsstaaten der EU das Europäische Parlament wählen. Die Wahl ist in doppelter Hinsicht wichtig:
- Wahlen sind zentraler Akt der Legitimation in der Demokratie. Je mehr wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger ihre Stimme abgeben, desto mehr wird die Demokratie gestärkt.
- Das Europaparlament ist die einzige Institution, die direkt vom Volk gewählt wird.
Schon die letzte Europawahl war eine Art Entscheidungswahl, nach dem Brexit. Aber auch die kommenden Europawahlen sind eine Entscheidungswahl für das gemeinsame demokratische Europa, denn Europa steht sowohl von außen als auch von innen heraus gewaltig unter Druck. Steinkamp nennt als Beispiel die aktuellen Entwicklungen in der Weltpolitik. Der Krieg in der Ukraine, mit dem sich Russland auch aggressiv gegen das freiheitlich-demokratische Europa und dessen Werte richtet. Die Rolle Chinas, welches auch zunehmend wirtschaftlich und militärisch auf die Weltpolitik Einfluss nimmt. Die Gefahr, dass die USA nach den kommenden Präsidentenwahlen wieder von Donald Trump regiert wird, der nicht mehr bereit ist, die Sicherheit Europas zu garantieren. Auch zunehmender Nationalismus und Rechtspopulismus innerhalb der 27 EU-Staaten bedroht die Gemeinschaft demokratischer europäischer Staaten.
Die Euroäische Union steht seit 80 Jahren für Frieden, Freiheit, Sicherheit und Wohlstand. Diese Werte sind keine Selbstverständlichkeiten, wie uns der Krieg in der Ukraine mitten in Europa aktuell vor Augen führt. Sie können nur durch eine starke Europäische Union weiterhin gewährleistet werden. Steinkamp erinnert an die Zeit nach dem zweiten Weltkrieg, als die Idee des Aufbaus einer Europäischen Union entstand, und zitiert die Worte von dem damaligen Premierminister Winston Churchill:
Weltkrieg – Europa in weiten Teilen in Trümmern – Frage: Worin besteht das Heilmittel? Es besteht darin, die europäische Familie – oder soviel davon, wie möglich – neu aufzubauen und in ihr ein Gefüge zu verleihen, in dessen Schutz sie in Frieden, Sicherheit und Freiheit bestehen kann
Winston Churchill 1946 an die akademische Jugend in Zürich
Und in seiner Rede führt Steinkamp weiter aus, dass dieses Heilmittel auch heute die beste Antwort darauf ist, die Herausforderungen der Zeit zu bestehen, eine starke Europäische Union. Das gemeinsame Europa bietet für seine Bürgerinnen und Bürger einen echten Mehrwert, wenn es sich auf folgende Kernaufgaben konzentriert:
- Internationale Wettbewerbsfähigkeit
- Der Stopp illegaler Migration
- Bekämpfung der Klimakrise
- Sicherheit schaffen – sowohl innen und außen
- Technische Souveränität (Zum Beispiel bei der Digitalisierung und Künstlicher Intelligenz)
- Eintreten für den „European Way of Life“ (Förderung unserer europäischen Lebensweise)
Steinkamp appelliert, die Europäische Union zu modernisieren und weiter zu entwickeln anstatt sie kaputt zu reden. Die Europäische Union muss demokratischer werden und schneller Entscheidungen treffen können. Er nennt als Beispiele die Einführung eines Zwei-Kammersystem, das Spitzenkandidaten-Prinzip und ein einheitlicher Wahltag und einheitliches Wahlsystem in allen Staaten der EU.
Die überparteiliche Europa-Union, die größte Bürgerinitiative für Europa, setzt sich schon lange für die europäische Einigung ein. Wir Bürgerinnen und Bürger müssen mit unserer Teilnahme an der Europawahl dafür demonstrieren, dass die Europäische Union demokratischer und besser wird. Auf jede Stimme kommt es an! Es gibt keine Alternative zur gemeinsamen Europäischen Union! Nur sie garantiert Frieden, Freiheit, Sicherheit und Wohlstand.
Fazit zur Impuls-Ansprache von Jochen Steinkamp zu den kommenden Europawahlen
