Etikedo: AfD

Bei den Grünen ist nicht nur der Parteivorstand zurückgetreten. Auch der komplette zehnköpfige Vorstand der grünen Jugendorganisation ist zurückgetreten – und nun kommt es: Er ist sogar komplett aus der Partei ausgetreten!

Eine Pressemitteilung des Vorstandes habe ich auf der Homepage der Grünen Jugend zwar nicht gefunden, aber das Deutschlandradio berichtet über das Schreiben des Vorstandes:

In dem Schreiben heißt es, die Entscheidung sei bereits vor der Bekanntgabe des Rücktritts des Parteivorstandes getroffen worden. Zur Begründung hieß es, der Vorstand der „Grünen Jugend“ gehe nicht davon aus, dass eine personelle Neuaufstellung zu einer inhaltlichen und strategischen Neuausrichtung der Partei im gewünschten Sinne führe.

Deshalb sei es besser, getrennte Wege zu gehen. Man glaube – Zitat – „dass es mittelfristig keine Mehrheiten in der Partei für eine klassenorientierte Politik gibt, die soziale Fragen in den Mittelpunkt rückt und Perspektiven für ein grundsätzlich anderes Wirtschaftssystem aufzeigt.“ (Deutschlandradio)

Das ist schon eine Hausnummer, wenn man sogar als Vorstandsmitglied aus einer Partei austritt, wenn man seine politischen Ziele dort nicht durchsetzen kann. In diesem Fall will nicht nur ein einzelnes Vorstandsmitglied sondern sogar der komplette Vorstand aus der Partei austreten. Weiterhin wird in anderen Medien berichtet, die ehemaligen Vorstandsmitglieder wollten eine neue linke Kraft „mit aufbauen“, also eine Gegenpartei der Grünen, die die Menschen „begeistern“ würde.

Natürlich ist es völlig legitim für ein jedes Parteimitglied, aus seiner Partei auszutreten, wenn es sich dort nicht mehr vertreten fühlt. Auch ich habe mir schon oft einen Austritt aus meiner Partei erwogen, weil ich so manche Mehrheitsentscheidung meiner Partei nicht mitgetragen habe. Aber als Parteimitglied respektiere ich auch andere Mehrheiten in meiner Partei. Ich schließe dennoch einen Austritt nie völlig aus. Aber so ein Schritt ist schon gravierend, besonders dann, wenn man ein Amt ausübt.

Letztendlich geht es immer auch um Grundüberzeugungen, die man als Mitglied einer Partei mit trägt. Ich bin überzeugt, dass unser Land Volksparteien wie die CDU (und eigentlich auch die SPD) braucht, Parteien, die unterschiedliche gesellschaftliche Schichten und Interessen bündeln. Interessenskonflikte innerhalb von Parteien gehören zum Alltag. Als Demokrat muss man für seine Ziele um Mehrheiten kämpfen, auch innerhalb einer Partei. Einfach Amt hinschmeißen und austreten ist kein demokratisches Verhalten.

Leider gibt es zu viele prominente Vorbilder für dieses undemokratische Verhalten, mit Oskar Lafontaine und Sarah Wagenknecht seien nur zwei genannt. Beide traten aus ihren Parteien aus, weil sie ihren „Kopf“ nicht dursetzen konnten. Das Érgebnis ist „ihre“ eigene Partei, das Bündnis Sarah Wagenknecht. Schon deshalb würde ich eine Partei, die ausgerechnet Frau Wagenknecht zum Programm macht, nicht gerade unterstützen, weder als Mitglied noch mit meiner Stimme.

Allen Parteien weht der Wind derzeit kalt ins Gesicht. Partei- und Demokratieverdrossenheit macht sich überall breit. In allen Parteien und Gesellschaftsschichten. Bei Wahlen erhalten Splittergruppen zunehmend Stimmen. Populistische Parteien (wie zum Beispiel die Wagenknecht-Partei (BSW) entstehen aus dem Nichts, über deren Ziele und Programm außer ein paar globalen Ansprachen von Frau Wagenknecht niemand etwas weiß, gewinnen auf einen Schlag mehr als 10% Stimmen. Die klassischen Parteien straft man ab, indem man eine rechtspopulistische Partei (AfD) mit bekanntermaßen faschistischen Protagonisten wählt, ohne zu bedenken, dass so eine Partei unseren Frieden und Wohlstand gefährdet.

Unsere Demokratie steht derzeit auf dem Prüfstand und alle Parteien müssen um den gesellschaftlichen Zusammenhalt kämpfen. Demokratie bedeutet, sich aktiv an der Meinungsbildung zu beteiligen, aber auch Mehrheitsentscheidungen zu respektieren.