Im Bürgerhaus Holdorf sprach auf Einladung der Europa-Union Deutschland, Kreisverband Vechta, der Bundestagsabgeordnete Bastian Ernst (CDU) zum Thema Verteidigung. Ernst ist Bundestagsabgeordneter für Delmenhorst, der Wesermarsch und Oldenburg-Land. Außerdem ist er Mitglied im Verteidigungsausschuss und seit kurzer Zeit Vorsitzender des Reservistenverbandes.
Sein Plädoyer war, Europa müsse schnellstmöglich wieder verteidigungsfähig werden. Die Werte der Freiheit und der Demokratie würden durch Russland erheblich bedroht. Die Bundeswehr sei eine wichtige Stütze der Demokratie, sei aber aufgrund einer verfehlten Politik nicht mehr verteidigungsfähig. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion glaubte man sich nur noch von Freunden umgeben. An Ausrüstung wurde immer mehr gespart, die Bundeswehr wandelte sich von einer Verteidigungsarmee zu einer Armee für internationale Einsätze. Die Wehrpflicht wurde ausgesetzt, was die Bundeswehr weiter personell geschwächt habe. Nicht nur die miltärische Ausrüstung, sondern auch die Infrastruktur sei ausverkauft worden. Grundstücke und Kasernen wurden in Wohngebiete und Wohnungen verwandelt.
Mit dem aggressiven militärischen Angriff Russlands auf die Ostukraine und der militärischen Annexion der Krim im Jahr 2014 und spätestens mit dem Ausbruch des Krieges in der Ukraine im Jahr 2022 sei es zu einem schrittweisen Umdenken in Deutschland gekommen. Verstärkt werde dieser Prozess durch die veränderte weltpolitische Lage. Das transatlantische Verhältnis zur USA habe sich unter Präsident Trump gewandelt. Deutschland könne sich nicht mehr uneingeschränkt auf den Schutz durch die USA verlassen, sondern müsse selbst für seine Verteidigungsfähigkeit sorgen. Ernst plädierte aber dafür, dass die Europäische Union (EU) sich aus einer Position der Stärke weiterhin für den Fortbestand der transatlantischen Sicherheitspartnerschaft einsetzt.
Eine starke und geeinte EU bleibe für die USA im eigenen Interesse ein unverzichtbarer Partner. Deshalb müsse der atomare Schutzschirm müsse auch in Zukunft von den USA gewährleistet werden, betont Ernst und sprach sich gegen eine atomare Aufrüstung Deutschlands und der EU aus. Deutschland habe aber eine besondere Verantwortung und müsse eine Führungsrolle in Europa übernehmen: „Die Länder um uns herum erwarten von Deutschland einen Beitrag für die Verteidigungsfähigkeit,“ sagte Ernst.
Entscheidend sei aber, dass Deutschland in seine Verteidigung investiert. Dazu müsse für die notwendige Infrastruktur, eine moderne Ausrüstung und ausreichend militärisches Personal gesorgt werden. Laut Ernst braucht die Bundeswehr 260.000 aktive Soldaten und ca. 200.000 Reservisten. Dies soll zunächst durch den freiwilligen Wehrdienst gewährleistet werden. Falls dies nicht gelingt, müsse auch die Wehrpflicht wieder eingeführt werden, fordert Ernst. Außerdem muss die Reserve für den Heimatschutz wieder aufgebaut werden.
Die Bundeswehr wird in den nächsten Jahren wieder deutlicher präsent werden, so Ernst. Die Bevölkerung müsse sich auf mehr Übungen von Nato-Soldaten einstellen. Die allgemeine Haltung der Bevölkerung zur Bundeswehr habe sich in jüngster Zeit erfreulich positiv entwickelt. Aber in großen Teilen der Gesellschaft fehle es in Deutschland noch an der Bereitschaft, selbst etwas die eigene Verteidigung Verantwortung zu übernehmen. Ganz anders sei dies in den skandinavischen, baltischen Staaten und dem Nachbarland Polen. Dort meldeten sich viele freiwillig zur Armee, im Bewusstsein, dass sie sich und ihre Angehörigen vor Russland schützen müssten. Die Polen und die Balten seien ein Vorbild für Deutschland, meinte Ernst.
Beeindruckt war Ernst auch von seinen Erfahrungen, die er in der Ukraine sammelte. In Lemberg und in Kiew sah er selber die Einwirkungen des Krieges auf die Menschen und verbrachte auch einige Nächte im Schutzraum. Russland führe seinen Krieg gegen die Bevölkerung und zerstöre Wohnhäuser und Krankenhäuser. Trotz ihres Leidens hielten die Ukrainer aber daran fest, ihre Heimat gegen den Agressor zu verteidigen, berichtete Ernst.
Im Anschluss der Rede wurde mit dem Abgeordneten Ernst noch angeregt über die sicherheitspolitische Lage diskutiert.
Beitragsbild: Bundestagsabgeordnerter Bastian Ernst beim Vortrag der Europa-Union Deutschland, Kreisverband Vechta. (Foto: Rosenbaum)
