bloggt aus Bakum und aus seiner Welt

Schlagwort: Europäische Union

Europa in der Krise – wir brauchen junge Leute, die sich für ein geeintes Europa einsetzen

Die Europäische Union wurde gegründet, damit die Nationen und Staaten in Europa mehr und mehr zusammenwachsen. Vor 80 Jahren wurde mitten in Europa Krieg geführt, verursacht vom faschistischen Deutschland. Als Folge der beiden Weltkriege des letzten Jahrhunderts entschlossen sich mutige Bürger und Politiker, sich für ein gemeinsames friedliches Europa einzusetzen.

Heute breiten sich Rechtspopulismus und Nationalismus überall in Europa mehr und mehr aus, die Europäische Union wird in Frage gestellt, indem das gemeinsame europäische Recht ausgehöhlt wird, einige Länder beteiligen sich seit Jahren nicht an einer gemeinsamen Regelung der Migration.

Aber auch bei uns in Deutschland schwindet zunehmend die Begeisterung für ein gemeinsames Europa. Es fehlen Leute, die sich für das gemeinsame Europa einsetzen. Stattdessen gewinnen rechtspopulistische Parteien immer mehr Wähler, besonders unter jungen Menschen. Viele Menschen halten die Vorteile, die das gemeinsame Europa bietet, entweder für selbstverständlich oder sie sehen sogar mehr Nachteile als Vorteile. Die EU steht für viele für ein bürokratisches Monster, das wenig mit ihrem Leben zu tun hat. Der EU wird die Schuld für die ungeregelte Migration gegeben.

Für die ältere Generation, der ich angehöre, stand dagegen das gemeinsame Europa einmal für Fortschritt und Freiheit. Wir können uns noch an Grenzen, Mauern und Stacheldraht erinnern. Wir haben uns in unserer Jugend nach Freiheit gesehnt. Nach einer Welt ohne Grenzkontrollen und einer Welt der Freundschaft unter den Nationen. Die Welt hat sich zum Erschrecken meiner Generation drastisch umgedreht.

Heute ist wieder Krieg in Europa. Auch unsere Sicherheit steht auf dem Spiel. Die Weltmächte China und Russland bedrohen auch die Freiheit und Demokratie in Europa, sie tun alles, um ein geeintes Europa zu spalten. Auch in den USA besteht die Gefahr, dass der Trumpismus die Weltordnung nachhaltig nach Rechts verschiebt. „America first“ könnte bedeuten, dass die USA sich von der transatlatischen Partnerschaft abwendet. Ein gespaltenes Europa wäre dann schutzlos den globalen Weltmächten ausgeliefert, wirtschaftlich und militärisch.

Gerade im Interesse der jungen Menschen müsste es sein, dass sie sich für einen gemeinsamen europäischen Bundesstaat einsetzen. 

Seit mehreren Jahren gehöre ich der überparteilichen Europa-Union an. In meinem Kreisverband, der zu den größten Verbänden in Niedersachsen zählt, sind viele ältere Europafreunde. Doch ist unser Kreisverband leider längst hoffnungslos überaltert. Es gibt nur wenig junge Mitglieder in unserem Kreisverband. Dabei müsste es genau umgekehrt sein! Gerade für die jungen Leute ist das gemeinsame Europa so wichtig! Denn nur das gemeinsame Europa kann Frieden, Freiheit und Wohlstand sichern. Die jungen Europäer aller Länder müssen sich dringend für die Reform und Vertiefung der europäischen Einigung einsetzen, im ureigensten Interesse. Wir älteren Semester können die EU nicht retten und schon gar nicht verbessern, was dringend notwendig ist. Die Kompetenzen der EU müssen nicht verringert sondern erweitert und klarer definiert werden.

Dazu seid ihr, die Jugend, gefragt. Wir brauchen eine „Europe for future“-Bewegung, die von europabegeisterten jungen und engagierten Leuten getragen wird. Die Europa-Union und die europäische Begeisterung sollte von der Jugend, nicht von Rentnern getragen werden. Sonst hat Europa keinerlei Zukunft.

Mia unua Esperanto Kongreso – Mein erster Esperanto Kongress

Ĉijare mi unuefoje partoprenis Esperanton Kongreson. Mi vizitis Eŭropan Esperanto Kongreson en la eŭropa ĉefurbo Strasburgo. Ĉar mi ankoraŭ estas komencanto, mi estis scivolema, ĉu mi povus bone esperantan babili. Mia unua konversacio kun esperantisto estis granda surprizo por mi. Estis kun franca virino, kiu ne povas paroli la germanan kaj mi ne povas paroli la francan. Kvankam mi nur parolas Esperanton de malmultaj monatoj, ŝi diris al mi: mi povas kompreni vin bone! Mi estis tre feliĉa. Dum la Kongreso, mi facile komunikadis kun homoj el Rumanio, Francio, Svislando, Nederlando, Finnlando kaj aliaj nacioj! Estis ankaŭ bonegaj koncertoj ĉe la Kongreso. Mi nur povas rekomendi al ĉiuj akiri ĉi tiun sperton mem. (Pardonu, ĉar mi estas komencanto, eblas eraroj en la teksto.)

In diesem Jahr nahm ich zum ersten Mal an einem Esperanto Kongress teil. Ich besuchte den Europäischen Esperanto Kongress in der europäischen Hauptstadt Straßburg. Mein erstes Gespräch mit einer Esperantistin war für mich gleich eine große überraschung. Es war mit einer französischen Frau, die kein deutsch sprechen kann und ich kann nicht französisch sprechen. Obwohl ich erst wenige Monate lang Esperanto spreche, sagte sie mir: Ich kann dich gut verstehen! Ich war darüber sehr froh. Während des Kongresses habe ich mit Leuten aus Rumänien, Frankreich, Schweiz, Niederlande, Finnland und anderen Nationen unterhalten, problemlos! Es gab auch tolle Konzerte auf dem Kongress. Ich kann jedem nur empfehlen, selber einmal diese Erfahrung zu sammeln.

Jochen Steinkamps Plädoyer für das gemeinsame demokratische Europa

Jochen Steinkamp ist stellvertretender Vorsitzender des Kreisverbands Vechta der Europa-Union Deutschland. Gleichzeitig ist er der CDU-Kandidat der CDU im Oldenburger Land für die Europawahlen im Juni kommenden Jahres.

Auf der Jahreshauptversammlung der Europa-Union Kreisverband Vechta hielt er einen Impulsvortrag anläßlich der im kommenden Jahr bevorstehenden Europawahl. Ich fasse einige wesentliche Punkte seiner Rede zusammen, warum die Europäische Union (EU) und die Zukunft in einem gemeinsamen demokratischen Europa so wichtig sind. Und warum es so wichtig ist, dass jede wahlberechtigte Bürgerin und jeder Bürger seine Stimme FÜR Europa abgibt.

Es sind nur noch gute 200 Tage, bis die Bürgerinnen und Bürger in den 27 Mitgliedsstaaten der EU das Europäische Parlament wählen. Die Wahl ist in doppelter Hinsicht wichtig:

  • Wahlen sind zentraler Akt der Legitimation in der Demokratie. Je mehr wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger ihre Stimme abgeben, desto mehr wird die Demokratie gestärkt.
  • Das Europaparlament ist die einzige Institution, die direkt vom Volk gewählt wird.

Schon die letzte Europawahl war eine Art Entscheidungswahl, nach dem Brexit. Aber auch die kommenden Europawahlen sind eine Entscheidungswahl für das gemeinsame demokratische Europa, denn Europa steht sowohl von außen als auch von innen heraus gewaltig unter Druck. Steinkamp nennt als Beispiel die aktuellen Entwicklungen in der Weltpolitik. Der Krieg in der Ukraine, mit dem sich Russland auch aggressiv gegen das freiheitlich-demokratische Europa und dessen Werte richtet. Die Rolle Chinas, welches auch zunehmend wirtschaftlich und militärisch auf die Weltpolitik Einfluss nimmt. Die Gefahr, dass die USA nach den kommenden Präsidentenwahlen wieder von Donald Trump regiert wird, der nicht mehr bereit ist, die Sicherheit Europas zu garantieren. Auch zunehmender Nationalismus und Rechtspopulismus innerhalb der 27 EU-Staaten bedroht die Gemeinschaft demokratischer europäischer Staaten.

Die Euroäische Union steht seit 80 Jahren für Frieden, Freiheit, Sicherheit und Wohlstand. Diese Werte sind keine Selbstverständlichkeiten, wie uns der Krieg in der Ukraine mitten in Europa aktuell vor Augen führt. Sie können nur durch eine starke Europäische Union weiterhin gewährleistet werden. Steinkamp erinnert an die Zeit nach dem zweiten Weltkrieg, als die Idee des Aufbaus einer Europäischen Union entstand, und zitiert die Worte von dem damaligen Premierminister Winston Churchill:

Weltkrieg – Europa in weiten Teilen in Trümmern – Frage: Worin besteht das Heilmittel? Es besteht darin, die europäische Familie – oder soviel davon, wie möglich – neu aufzubauen und in ihr ein Gefüge zu verleihen, in dessen Schutz sie in Frieden, Sicherheit und Freiheit bestehen kann

Winston Churchill 1946 an die akademische Jugend in Zürich

Und in seiner Rede führt Steinkamp weiter aus, dass dieses Heilmittel auch heute die beste Antwort darauf ist, die Herausforderungen der Zeit zu bestehen, eine starke Europäische Union. Das gemeinsame Europa bietet für seine Bürgerinnen und Bürger einen echten Mehrwert, wenn es sich auf folgende Kernaufgaben konzentriert:

  • Internationale Wettbewerbsfähigkeit
  • Der Stopp illegaler Migration
  • Bekämpfung der Klimakrise
  • Sicherheit schaffen – sowohl innen und außen
  • Technische Souveränität (Zum Beispiel bei der Digitalisierung und Künstlicher Intelligenz)
  • Eintreten für den „European Way of Life“ (Förderung unserer europäischen Lebensweise)

Steinkamp appelliert, die Europäische Union zu modernisieren und weiter zu entwickeln anstatt sie kaputt zu reden. Die Europäische Union muss demokratischer werden und schneller Entscheidungen treffen können. Er nennt als Beispiele die Einführung eines Zwei-Kammersystem, das Spitzenkandidaten-Prinzip und ein einheitlicher Wahltag und einheitliches Wahlsystem in allen Staaten der EU.

Die überparteiliche Europa-Union, die größte Bürgerinitiative für Europa, setzt sich schon lange für die europäische Einigung ein. Wir Bürgerinnen und Bürger müssen mit unserer Teilnahme an der Europawahl dafür demonstrieren, dass die Europäische Union demokratischer und besser wird. Auf jede Stimme kommt es an! Es gibt keine Alternative zur gemeinsamen Europäischen Union! Nur sie garantiert Frieden, Freiheit, Sicherheit und Wohlstand.

Fazit zur Impuls-Ansprache von Jochen Steinkamp zu den kommenden Europawahlen

Exkursion nach Vilnius mit der Europa-Union

Litauen, eines der drei baltischen Länder, war das Ziel einer Reise mit der Europa-Union, Kreisverband Vechta. Wir besuchten die Hauptstadt Vilnius (Wilna), um das Land kennenzulernen. Ich war überrascht über den kulturellen Reichtum, der uns dort präsentiert wurde. Und über die Begeisterung der Litauer für ein modernes Europa und die Demokratie im Spannungsfeld der Bedrohung Russlands und des Krieges in der Ukraine.

Litauen wird als „Italien des Nordens“ bezeichnet. Vilnius hat unendlich viele Kirchen, stattliche Stadthäuser, Burgen, ein jüdisches Viertel, ein alternatives Stadtviertel (Uzupis), dass sich zur „unabhängigen Republik“ erklärt hat. Die Litauer lieben Natur, Feste, Bier und deftiges Essen, haben wir gelernt.

Mich begeisterte auch, wie fortschrittlich und modern Litauen im Bereich Digitalisierung, Verkehrswende, Radverkehr mit gut ausgebauten Radwegen und Emobilität ist. An allen Ecken gab es Ladestationen, Busse sind in Vilnius einfach mit Oberleitungen elektrifiziert, es gibt Carsharing mit Elektroautos, die man überall im Stadtverkehr sah.

EU will Führerschein-Regeln für Senioren verschärfen

Mobilität. Senioren über 70 Jahren sollen sich demnächst alle fünf Jahre einen Fahrerlaubnis-Test unterziehen. Ziel ist es, damit die Zahl der Verkehrstoten bis zum Jahr 2050 auf Null zu reduzieren. Über den Sinn dieser Regelung kann man streiten. Sie wird unweigerlich dazu führen, dass Millionen Menschen in ihrer Mobilität deutlich eingeschränkt werden. Denn die medizinischen Gründe sind zahlreich, Kranke und Senioren die Fahrerlaubnis zu entziehen. Zum Beispiel kann Diabetes oder Apnoe ein Grund dafür sein.

Besonders auf dem Land ist man ohne Auto besonders hart eingeschränkt, wenn man alt oder krank wird. Einen ÖPNV, der nur das Auto ersetzen könnte, gibt es nur mit Einschränkungen. Es wird zwar bei uns in Südoldenburg in letzter Zeit am Ausbau des Moobil+ System gearbeitet, das Angebot ist aber noch lückenhaft. Abends und am Wochenende fährt kein Bus. Ältere Menschen sind häufig auch nicht mehr in der Lage, längere Wege zu Fuß oder mit dem Fahrrad sicher bewältigen zu können. Ohne Auto sind Einkauf und Arztbesuch für viele Ältere kaum möglich.

Die neuen EU-Führerscheinregeln würden die Senioren besonders hart treffen. Ob damit die Zahl von Verkehrstoten tatsächlich komplett reduziert wird, muss allerdings bezweifelt werden. Ein Großteil der Bevölkerung wird allerdings vom mobilen Leben zunehmend ausgeschlossen. In unserer Gesellschaft wächst der Personenkreis älterer und nach den verschärften Regeln vom Autoverkehr ausgeschlossener Personen immer mehr. Dennoch gilt immer noch das Auto als das zentrale Fortbewegungsmittel. Alternativen zum Auto werden nur wenig gefördert, Mobilität bleibt auf das eigene Auto zugeschnitten. Wer allerdings nicht mehr in der Lage ist, Auto zu fahren, wird aus dieser Gesellschaft gnadenlos ausgegrenzt.

Quelle: EU-Plan zum Führerschein: Menschen in Rente müssen bald ab 70 Fahrtauglichkeit nachweisen

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