bloggt aus Bakum und aus seiner Welt

Schlagwort: Europa

Jochen Steinkamps Plädoyer für das gemeinsame demokratische Europa

Jochen Steinkamp ist stellvertretender Vorsitzender des Kreisverbands Vechta der Europa-Union Deutschland. Gleichzeitig ist er der CDU-Kandidat der CDU im Oldenburger Land für die Europawahlen im Juni kommenden Jahres.

Auf der Jahreshauptversammlung der Europa-Union Kreisverband Vechta hielt er einen Impulsvortrag anläßlich der im kommenden Jahr bevorstehenden Europawahl. Ich fasse einige wesentliche Punkte seiner Rede zusammen, warum die Europäische Union (EU) und die Zukunft in einem gemeinsamen demokratischen Europa so wichtig sind. Und warum es so wichtig ist, dass jede wahlberechtigte Bürgerin und jeder Bürger seine Stimme FÜR Europa abgibt.

Es sind nur noch gute 200 Tage, bis die Bürgerinnen und Bürger in den 27 Mitgliedsstaaten der EU das Europäische Parlament wählen. Die Wahl ist in doppelter Hinsicht wichtig:

  • Wahlen sind zentraler Akt der Legitimation in der Demokratie. Je mehr wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger ihre Stimme abgeben, desto mehr wird die Demokratie gestärkt.
  • Das Europaparlament ist die einzige Institution, die direkt vom Volk gewählt wird.

Schon die letzte Europawahl war eine Art Entscheidungswahl, nach dem Brexit. Aber auch die kommenden Europawahlen sind eine Entscheidungswahl für das gemeinsame demokratische Europa, denn Europa steht sowohl von außen als auch von innen heraus gewaltig unter Druck. Steinkamp nennt als Beispiel die aktuellen Entwicklungen in der Weltpolitik. Der Krieg in der Ukraine, mit dem sich Russland auch aggressiv gegen das freiheitlich-demokratische Europa und dessen Werte richtet. Die Rolle Chinas, welches auch zunehmend wirtschaftlich und militärisch auf die Weltpolitik Einfluss nimmt. Die Gefahr, dass die USA nach den kommenden Präsidentenwahlen wieder von Donald Trump regiert wird, der nicht mehr bereit ist, die Sicherheit Europas zu garantieren. Auch zunehmender Nationalismus und Rechtspopulismus innerhalb der 27 EU-Staaten bedroht die Gemeinschaft demokratischer europäischer Staaten.

Die Euroäische Union steht seit 80 Jahren für Frieden, Freiheit, Sicherheit und Wohlstand. Diese Werte sind keine Selbstverständlichkeiten, wie uns der Krieg in der Ukraine mitten in Europa aktuell vor Augen führt. Sie können nur durch eine starke Europäische Union weiterhin gewährleistet werden. Steinkamp erinnert an die Zeit nach dem zweiten Weltkrieg, als die Idee des Aufbaus einer Europäischen Union entstand, und zitiert die Worte von dem damaligen Premierminister Winston Churchill:

Weltkrieg – Europa in weiten Teilen in Trümmern – Frage: Worin besteht das Heilmittel? Es besteht darin, die europäische Familie – oder soviel davon, wie möglich – neu aufzubauen und in ihr ein Gefüge zu verleihen, in dessen Schutz sie in Frieden, Sicherheit und Freiheit bestehen kann

Winston Churchill 1946 an die akademische Jugend in Zürich

Und in seiner Rede führt Steinkamp weiter aus, dass dieses Heilmittel auch heute die beste Antwort darauf ist, die Herausforderungen der Zeit zu bestehen, eine starke Europäische Union. Das gemeinsame Europa bietet für seine Bürgerinnen und Bürger einen echten Mehrwert, wenn es sich auf folgende Kernaufgaben konzentriert:

  • Internationale Wettbewerbsfähigkeit
  • Der Stopp illegaler Migration
  • Bekämpfung der Klimakrise
  • Sicherheit schaffen – sowohl innen und außen
  • Technische Souveränität (Zum Beispiel bei der Digitalisierung und Künstlicher Intelligenz)
  • Eintreten für den „European Way of Life“ (Förderung unserer europäischen Lebensweise)

Steinkamp appelliert, die Europäische Union zu modernisieren und weiter zu entwickeln anstatt sie kaputt zu reden. Die Europäische Union muss demokratischer werden und schneller Entscheidungen treffen können. Er nennt als Beispiele die Einführung eines Zwei-Kammersystem, das Spitzenkandidaten-Prinzip und ein einheitlicher Wahltag und einheitliches Wahlsystem in allen Staaten der EU.

Die überparteiliche Europa-Union, die größte Bürgerinitiative für Europa, setzt sich schon lange für die europäische Einigung ein. Wir Bürgerinnen und Bürger müssen mit unserer Teilnahme an der Europawahl dafür demonstrieren, dass die Europäische Union demokratischer und besser wird. Auf jede Stimme kommt es an! Es gibt keine Alternative zur gemeinsamen Europäischen Union! Nur sie garantiert Frieden, Freiheit, Sicherheit und Wohlstand.

Fazit zur Impuls-Ansprache von Jochen Steinkamp zu den kommenden Europawahlen

Lena Düpont (MEP) überzeugt zur Sicherheitspolitik in Europa mit Fakten

Kaum ein anderes Thema führt zu so viel Streit wie das Thema „Innere Sicherheit und Migration“. Das Rathausgespräch mit der Europaabgeordneten Lena Düpont (EVP) im Vechtaer Rathaus war wohltuend sachlich. Düpont informierte mit Fakten über die Sicherheitspolitik in Europa. Sie berichtete dabei nicht nur über die Probleme sondern auch über die Fortschritte in Europa. Es wird an dem Asyl- und Migrationspaket auf europäischer Ebene emsig gearbeitet. Düpont ist optimistisch, dass das Paket aus 13 Gesetzen bis Ende der Legislaturperiode im kommenden Jahr verabschiedet wird. Darin ist geregelt, wie Migranten an der Außengrenze erfasst werden, über die Anerkennung eines Asyls und die Verteilung auf die Mitgliedsländer entschieden wird. Dabei soll angerechnet werden, wieviel ein Mitgliedsland bereits an Aufnahme geleistet hat.

In anderen Bereichen gibt es noch viel zu verbessern, zum Beispiel dem Aufbau einer gemeinsamen europäischen Verteidigung und einer gemeinsamen Außenpolitik. Größtes Hemmnis einer Einigung ist, dass die Europäische Union ein freiwilliger Zusammenschluss unabhängiger Staaten ist. Es gilt in vielen Bereichen immer noch das Einstimmigkeitsprinzip und das Vetorecht einzelner Staaten. Dennoch kommt Europa nicht dran vorbei, sich enger zusammenzuschließen. Es ist nicht garantiert, dass die USA die Sicherheit Europas auf Dauer gewährleisten. Auf Europa lastet zunehmend Druck von innen und außen, von globalen Weltmächten und Populisten innerhalb Europas. Umso wichtiger ist es, dass sich Europa dieser Herausforderung stellt.

Das geht nur, wenn Europa noch enger zusammen wächst, die Institutionen reformiert werden und eindeutig geregelt ist, wer die gemeinsame Außenpolitik Europas nach außen vertritt. Im kommenden Jahr sind Europawahlen. Da ist es wichtig, dass möglichst viele Menschen zur Wahl gehen, damit das gemeinsame Europa gestärkt wird. Europa darf nicht den Populisten überlassen werden, die Europa spalten wollen.

Warum mich Esperanto begeistert

Sprache verbindet Menschen, in Familie, Gesellschaft und auch international. Heute dominiert Englisch als Weltsprache und ist Voraussetzung für eine jede internationale Karriere. Aber außerhalb der Länder, in denen Englisch gesprochen wird, beherrscht nur eine ganz kleine Elite wirklich gut Englisch. Und während man sich im Ausland mit dem Schul-Englisch noch leidlich verständigen kann, kommt man in den USA und England damit nicht wirklich weit. Diese ernüchternde Erfahrung habe ich selber in London erleben müssen. Denn die Einheimischen sprechen oft ihren eigenen Dialekt. Und selbst, wenn sie reines Englisch sprechen, ist man als Ausländer mit ihnen nur auf Augenhöhe, wenn man perfekt spricht. Richtig gut Englisch beherrschen ist sehr aufwendig und schwer, dazu muss man alle Unregelmäßigkeiten und Redensarten erlernen.

Anders ist dies bei der größten Plansprache der Welt, Esperanto. Jeder Buchstabe hat seine eigene Aussprache, es gibt keine Unregelmäßigkeiten in der Aussprache und weil jeder, der Esperanto benutzen will, die Sprache erst erlernen muss, sind alle auf Augenhöhe. Esperanto ist eine wirklich inter-nationale Sprache, weil sie nicht an der Kultur einer Nation gebunden ist, sondern universal ist und Elemente vieler Sprachen verbindet. Esperanto wird auf allen Kontinenten gesprochen. Ich erlerne es gerade in einem Online-Kurs. Dieses Video (in deutsch) führt in die Sprache Esperanto ein.

Video: Esperanto – die größte Kunstsprache der Welt! Esperanto lernen

Exkursion nach Vilnius mit der Europa-Union

Litauen, eines der drei baltischen Länder, war das Ziel einer Reise mit der Europa-Union, Kreisverband Vechta. Wir besuchten die Hauptstadt Vilnius (Wilna), um das Land kennenzulernen. Ich war überrascht über den kulturellen Reichtum, der uns dort präsentiert wurde. Und über die Begeisterung der Litauer für ein modernes Europa und die Demokratie im Spannungsfeld der Bedrohung Russlands und des Krieges in der Ukraine.

Litauen wird als „Italien des Nordens“ bezeichnet. Vilnius hat unendlich viele Kirchen, stattliche Stadthäuser, Burgen, ein jüdisches Viertel, ein alternatives Stadtviertel (Uzupis), dass sich zur „unabhängigen Republik“ erklärt hat. Die Litauer lieben Natur, Feste, Bier und deftiges Essen, haben wir gelernt.

Mich begeisterte auch, wie fortschrittlich und modern Litauen im Bereich Digitalisierung, Verkehrswende, Radverkehr mit gut ausgebauten Radwegen und Emobilität ist. An allen Ecken gab es Ladestationen, Busse sind in Vilnius einfach mit Oberleitungen elektrifiziert, es gibt Carsharing mit Elektroautos, die man überall im Stadtverkehr sah.

AfD-freie Zone auf dem Europa-Platz!

Liebe Stadt ! Muss es sein, dass gefühlt an jedem Samstag Vormittag die rechtspopulistische ausgerechnet den Europa-Platz, den zentralen Platz in der Vechtaer Innenstadt besetzt? Der Name dieses Platzes steht für ein freies, vereintes und für die Europäische Union. Für Vielfalt und Einheit europäischer Nationen. Die steht genau für das Gegenteil: Nationalismus, Fremdenfeindlichkeit, und Rassismus. Die ist für die Abschaffung der gemeinsamen Euro Währung, für die Abschaffung der Europäischen Union und gegen einen gemeinsamen Bundesstaat Europäische Union.

Damit hat die auf dem Europa-Platz auch eigentlich nichts verloren. Zwar hat auch die rechtspopulistische Partei ein Recht darauf, ihre populistischen alternativen Fakten in der Öffentlichkeit zu verbreiten. Allerdings hat sie kein Recht darauf, als kleine Minderheit in unserer Region das Stadtbild zu dominieren und fast jeden Samstag den zentralen Platz der Stadt Vechta zu besetzen. Man könnte der Partei durchaus auch einen anderen Ort zuweisen.

Es ist sicher auch nicht im Interesse der Geschäfte und Anlieger, dass die in Vechta so starke Präsenz zeigen darf, obwohl sie nur eine ganz kleine Minderheit in #Südoldenburg repräsentiert. Wir sollten gemeinsam dafür alles tun, damit das so bleibt. Südoldenburg ist Teil des gemeinsamen Europas und braucht das gemeinsame Europa! Denn die Europäische Union garantiert Freiheit und Wohlstand für alle Bürger. Lasst uns dafür gemeinsam einsetzen, dass der Europa-Platz eine bleibt!

© 2023 georg-rosenbaum.de

Theme von Anders NorénHoch ↑